Am 15.05.2025 hielt der Bundestag eine Debatte zum Regierungsprogramm im Bereich Gesundheit ab. Zu Wort kamen unter anderem die neue Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) sowie Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD für die Bereiche Arbeit und Soziales, Gesundheit, Bildung, Familie und Gleichstellung. Besonders prägnant war jedoch der Auftritt von Stella Merendino von der Partei Die Linke. Sie hielt ihre Rede im Kasack, um den Pflegeberuf sichtbarer zu machen.
In ihrer Rede prangerte Merendino, die selbst ausgebildete Pflegefachkraft ist, den dysfunktionalen Zustand des deutschen Gesundheitssystems an. Sie kritisierte unter anderem den Inhalt des Koalitionsvertrags. Dieser sei, so Merendino, eine Ohrfeige für alle, die das System auf Kosten ihrer eigenen Gesundheit am Laufen halten. Statt echter Lösungen gebe es Floskeln und leere Versprechen. Die Gesundheitsministerin trage nun Verantwortung für die Lösung des Pflegenotstands sowie für die Gesundheit von Pflegekräften und Patient*innen.
Auch Forderungen stellte Merendino: Es brauche verbindliche Patient*innen-Schlüssel, öffentliche und gut finanzierte Kliniken sowie flächendeckende Tarifverträge – insbesondere für ausgelagerte Pflegekräfte. Tarifflucht müsse gestoppt werden.
Der Auftritt stieß in den sozialen Netzwerken auf durchweg positive Resonanz. Cem Colak, Geschäftsführer der NURSES GmbH, lobte die Rede beispielsweise auf LinkedIn als einen Appell an die politische Verantwortung gegenüber einer systemrelevanten Berufsgruppe.
Stella Merendino konnte bei der diesjährigen Bundestagswahl den Wahlkreis Berlin-Mitte für sich gewinnen. Laut eigener Aussage werde sie trotz ihres Mandats im Bundestag weiterhin regelmäßig Schichten in der Notaufnahme übernehmen, um „den Boden nicht zu verlieren“.
Quellen:
youtube.com Bundestagsdebatte
