Bundeskanzler Olaf Scholz hat angekündigt, er strebe eine schnelle Umsetzung der Pflegereform an. In einem Bürgergespräch, organisiert von der Thüringer Allgemeinen, erklärte Scholz, dass die anstehende Pflegereform eine schwierige Aufgabe sei, aber zügig angegangen werden müsse. Ein Bericht der Pflegekommission, der dem Kanzler mittlerweile vorliegen müsste, soll Vorschläge zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen, Personalgewinnung und Finanzierung sowie die Beitragshöhe enthalten. Scholz relativierte die vor Kurzem getätigten Aussagen von Gesundheitsminister Karl Lauterbach. Dieser hielt eine umfassende Pflegereform in der aktuellen Wahlperiode für unwahrscheinlich.
Auch Carola Reimann vom AOK-Bundesverband und Patientenvertreter*innen fordern umgehende finanzielle Maßnahmen, u.a. zur Unterstützung der Pflegeversicherung. Denn schon im Koalitionsvertrag von 2021 einigte sich die Ampel auf Lösungsmaßnahmen, bisher wurden diese jedoch nicht umgesetzt.
Quelle: aerzteblatt.de
