17 Jun 2024

Gesundheitsminister*innenkonferenz: Pflegenotstand unerwähnt

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Auf der zweitägigen Gesundheitsminister*innenkonferenz in Travemünde standen über 50 Tagesordnungspunkte zur Debatte. Das Thema “Pflegenotstand” gehörte nicht dazu. Lediglich der Bericht von Claudia Moll, Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, wurde flüchtig angesprochen.

Präsident des Bundesverbands privater Anbieter sozialer Dienste (BPA) Bernd Meurer kritisierte die fehlende Auseinandersetzung mit der aktuellen Pflege-Situation. Es seien dringend Maßnahmen zur Sicherung der pflegerischen Versorgung erforderlich.

Bereits vor der Gesundheitsminister*innenkonferenz äußerte Thomas Greiner, Präsident des Arbeitgeberverbands Pflege, die Gesundheitsminister*innen seien gezwungen, einzugreifen, nachdem die Bundesregierung daran gescheitert war, eine Pflegereform auf den Weg zu bringen. Jedoch ist dies nicht geschehen. Stattdessen fokussierten sich die Minister*innen auf Krankenhäuser, Ärzt*innenversorgung und Arzneimittel. Die Altenpflege, die Finanzierung der Pflege und der Fachkräftemangel sollen bei der nächsten Gesundheitsministerkonferenz im Juni 2025 in Weimar diskutiert werden.

Quelle: carevor9.de

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