Durch die Coronakrise steigt die Aufmerksamkeit für die Pflegebranche und es scheint, als würde diese Aufmerksamkeit nun auch etwas bewegen: Jens Spahn legte nun einen Gesetzesvorschlag für höhere Löhne der Pflegekräfte vor. Der Vorschlag entstand aus dem Koalitionsstreit um gesetzliche Vorgaben für eine bessere Bezahlung von Pflegekräften.
Tarifverträge schon am Juli 2022 möglich
Der Plan von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn: Ab dem 1. Juli 2022 sollen Versorgungsverträge nur noch mit Pflegeeinrichtungen abgeschlossen werden, die ihr Pflegepersonal auch nach Tarifverträgen oder tarifähnlich bezahlen. Damit Pflegebedürftige dadurch nicht mit steigenden Kosten belastet werden, sind zeitgleich höhere Zuschläge für sie geplant. Schon im Juli 2021 soll der Eigenanteil für die reine Pflege um 25 Prozent und nach vier Jahren schließlich um 75 Prozent gesunken sein. Rentenbeiträge von Pflegepersonen wie pflegenden Angehörigen sollen nicht von Bundesmitteln, sondern von der Pflegekasse getragen werden. Des weiteren sollen Kinderlose beim Pflegegeld einen Zuschlag um 0,1 Punkte zahlen.
Das geht aus einer Formulierungshilfe des Ressorts für das Parlament hervor. Kinderlose würden dadurch mit 0,35 Prozent anstatt 0,25 Prozent belastet werden.
Pflegereform darf nicht weiter aufgeschoben werden
Der Gesetzesvorschlag entstand aus einer Diskussion, wie man vor der Wahl im September noch eine Pflegereform erreichen könnte. Die SPD forderte Jens Spahn zum Handeln aus und Hubertus Heil beschrieb in einem Brief an Jens Spahn seinen konkrete Idee dazu. So kam es zur Entwicklung des Vorschlages.
Ein Tarifvertrag wird von vielen Beschäftigten in der Pflege schon lange gefordert. Denn allein in der Altenpflege sind rund 1,2 Millionen Beschäftigte tätig, von denen nur etwa die Hälfte auch einen Tariflohn erhält. Deshalb betonte Jens Spahn auch, man dürfe bei der Pflegereform nun nicht noch mehr Zeit verlieren: “Bezahlbare Pflegeleistungen bei gleichzeitig fairen Löhnen sind jetzt gefordert.”
Quellen:
Tagesschau: https://www.tagesschau.de/inland/spahn-tarifloehne-pflege-101.html
ntv: https://www.n-tv.de/politik/Spahn-will-Tarif-fuer-Pflegekraefte-ab-Juli-2022-article22533244.html
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